Die zwölf Siege des Präsidenten Maduro im Jahr 2017

In diesem heroischen Jahr voller brutaler Angriffe und unzähliger Aggressionen, hat der Chavismus seine Stärke und Fähigkeit, über sich selbst hinauszuwachsen und Probleme zu lösen, bewiesen.

Zu Beginn muss daran erinnert werden, dass in der Geschichte Venezuelas Präsident Maduro der Staatschef ist, der zu Unrecht am meisten bedrängt, verleumdet und angegriffen wurde. Mehr noch als Comandante Hugo Chávez selbst, der Gründer der Bolivarischen Revolution... Das kranke Ziel der reaktionären Opposition im Land und ihren mächtigen internationalen Verbündeten wie den USA ist es, egal mit welchen Mitteln, Nicolás Maduro aus dem Präsidentenpalast von Miraflores zu jagen.

Das Jahr 2017 hatte kaum begonnen, da nahmen die Angriffe gegen den Präsidenten unverzüglich ihren Lauf. Die erste Aggression kam aus dem venezolanischen Parlament, der so genannten Nationalversammlung, die unter Kontrolle der Konterrevolution stand und am 9. Januar entschied, den Präsidenten „nicht anzuerkennen“. Sie warf Nicolás Maduro vor, „sein Amt aufgegeben“ zu haben. Etwas Falsches und Absurdes.

Angesichts dieses verfassungsmäßigen Putschversuchs, der vom Beispiel des Parlamentsputsches inspiriert war, durch den Dilma Rousseff 2016 in Brasilien gestürzt wurde, griff der Oberste Gerichtshof (TSJ) ein, um zu verdeutlichen, dass kraft der Verfassung, die Nationalversammlung, den direkt vom Volk gewählten Staatschef nicht absetzen konnte.

Die Antwort des Präsidenten auf diesen organisierten Putschversuch waren massive zivil-militärische Manöver unter dem Namen „Integraler antiimperialistischer Übungseinsatz Zamora 200“. Es wurden etwa 600 000 Personen aus Militär, Milizen und Aktivisten aus den sozialen Bewegungen mobilisiert. Und er demonstrierte auf diese Weise eindrucksvoll die Einheit der Streitkräfte, der Regierung, der Geeinten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) und der Volksmassen. Das war der erste Sieg des Jahres 2017.

Ermutigt durch die Wahl Donald Trumps - Kandidat der rechten Suprematisten, der a, 20. Januar sein Amt in Washington aufnahm - versuchte die venezolanische Opposition die Regierung Maduros am 23. Januar durch einen großen Aufmarsch in Caracas einzuschüchtern. Am gleichen Tag im Jahr 1958 wurde der Diktator Marcos Pérez Jiménez gestürzt. Aber auch dabei musste Opposition eine schmerzhafte Niederlage einstecken. Unter anderem weil Präsident Maduro darauf reagierte, indem er für den selben Tag, die Überführung der sterblichen Überreste von Fabricio Ojeda, dem Revolutionsführer, der Pérez Jiménez stürzte, in das Nationalpantheon ansetzte. Dem Aufruf des Staatschefs folgten hunderttausende Einwohner von Caracas, die die Alleen der Hauptstadt füllten. Und es wurde ganz deutlich, wie der Chavismus des Volkes die Straßen beherrscht, während die Opposition ihre Uneinigkeit und extreme Schwäche zur Schau stellte. Das war der zweite Sieg von Präsident Maduro.

Kurz darauf schritt der Oberste Gerichtshof ein, der unterstrich, dass die Nationalversammlung sich seit 2016 in einem Zustand der „Missachtung des Gerichts“ befand. In der Tat wurden, wie bekannt ist, im Rahmen der Parlamentswahlen vom 6. Dezember 2016 Unregelmäßigkeiten im Bundesstaat Amazonas angezeigt. Wahlbetrug, der durch Aufnahmen bewiesen werdne konnte, in denen die Sekretärin der Regierung des Bundesstaates Wählergruppen Geldsummen anbietet, um für die Oppositionskandidaten zu stimmen. Als Folge suspendierte der TSJ diese Abgeordneten. Die Nationalversammlung bestand jedoch darauf, diese zu vereidigen. Denn diese zusätzlichen Abgeordneten hätten der Opposition zur qualifizierten absoluten Mehrheit verholfen (zwei Drittel der Abgeordneten) und damit zur Berechtigung zur Aufhebung von Gesetzen mit Verfassungsrang und zur Beschränkung der Tätigkeit des eigenen Präsidenten ...

Spannungen zwischen Parlament und Oberstem Gerichtshof treten in allen Demokratien relative häufig auf. In Europa beispielsweise, wenn ein Verfassungskonflikt zwischen den Gewalten auftritt, ist es normal, dass der Oberste Gerichtshof Zuständigkeiten des Parlaments übernimmt. Und in den Vereinigten Staaten von Amerika musste sogar ein so irrationaler Präsident wie Donal Trump neuere Entscheidungen des Supreme Courts angreifen.

In Caracas jedoch wurde diese Debatte von der Konterrevolution genutzt, um eine internationale Kampagne über die vermeintlich „fehlende Demokratie in Venezuela“ anzustoßen. Mit der Komplizenschaft der neuen US-amerikanischen Regierung wurde weltweit eine kolossale mediatische Lynchjustiz gegen Nicolás Maduro in Gang gesetzt. Dabei wurden die wichtigsten Platzhirsche unter den Kommunikationsmedien mobilisiert: von CNN und Fox News zur BBC aus London, die Hauptmedien in Lateinamerika und der Karibik sowie die einflussreichsten globalen Tageszeitungen, Stützpfeiler der konservativen Kommunikationshegemonie und die sozialen Netzwerke.

Gleichzeitig schmiedete die venezolanische Rechte Pläne mit der Absicht, den inneren Konflikt zu internationalisieren, indem er mitten in die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) hinein getragen wird, dem „Kolonialministerium der Vereinigten Staaten von Amerika“ laut Che Guevara. Den Parolen der neuen Regierung Donald Trump gehorchend und mit der Unterstützung verschiedener konservativer Regime Lateinamerikas, übernahm also Luis Almagro, der Generalsekretär der OAS, die miserable Rolle, sich an die Spitze dieser Manipulation zu stellen und die Anwendung der Demokratischen Charta gegen Venezuela zu fordern.

Aber Caracas reagierte noch im selben Moment und sicherte sich die diplomatische Solidadrität der meisten lateinamerikanischen und karibischen Staaten. Trotz der unredlichen Vorgehens und falschen Argumente des Generalsekretärs der OAS, konnte Venezuela nicht mehr überstimmt werden. Der Sieg war unbestreitbar. Die Feinde der Bolivarischen Revolution, darunter Washington, haben sich die Zähne an der soliden Strategie des Präsidenten Maduro ausgebissen, die auf Tatsachentreue sowie politischer und ethischer Ehrlichkeit basiert. Im April entschied sich Caracas schließlich, sich aus der OAS zurückzuziehen, wobei sie die Organisation beschuldigt, „einmischende Maßnahmen gegen die venezolanische Souveränität“ vorgenommen zu haben. Mit Vorstellungskraft und Kühnheit gelang Nicolás Maduro in diese komplexen internationalen Szenario so sein dritter großer Sieg des Jahres 2017.

Währenddessen wuchsen die Spannungen in Caracas, als am 29. März das Verfassungsgericht des TSJ erklärte: „solang die Situation der Ungebühr und der Ungültigkeit der Handlungen der Nationalversammlung besteht, gewährleistet dieses Verfassungsgericht, dass die parlamentarischen Zuständigkeiten direkt von diesem Gericht oder durch ein von diesem Gericht bestimmtes Organ ausgeübt werden, das über den Rechtsstaat wacht“. Schon zuvor hatte der TSJ erklärt, dass die parlamentarische Immunität der Abgeordneten „nur während der Ausübung ihrer Funktionen gewährt wird“, was nicht der Fall ist, da die Nationalversammlung „die Anordnungen des Gerichts missachtet“ ...

Die antichavistische Opposition wetterte und tobte. Und einmal mehr wird mit der Hilfe konservativer internationaler Kräfte aufrührerischer konterrevolutionärer Plan vorangetrieben. Es begann dann die lange und tragische „Krise der Guarimbas“. Während vier nicht endend wollender Monate - von April bis Juli - wurde die verzweifelste und brutalste kriegerische Offesive gegen die Bolivarische Regierung in Gang gesetzt. Finanziert in Dollar durch die internationale Rechte zögerten die antichavistischen Kräfte - angeführt von Primero Justicia und Voluntad Popular, zwei Parteie der extremen Rechten - nicht, Paramilitärs, terroristische Agenten und Söldner des organisierten Verbrechens anzuheuern im Rahmen der gleichzeitigen Umsetzung irregulärer Taktiken, so wie eine Expertenelite im psychologischer Kriegsführung und „demokratischer“ Propaganda. Mit dem krankhaften Ziel Nicolás Maduro zu stürzen.

Berauscht von der Gewalt stürzten sich die Guarimba-Horden in den Angriff auf die venezolanische Demokratie. Krankenhäuser, Gesundheitszentren, Kindergärten, Schulen, Turnhallen, Entbindungsstationen, Lebensmittel- und Medizinlager, Regierungsbüros, hunderte privater Geschäfte, U-Bahn-Stationen, Busse, Stadtmöblierung fielen Angriffen, Brandstiftung und Zerstörung zum Opfer ... Während in den von ihnen kontrollierten bürgerlichen Wohngebieten mehr und mehr Barrikaden aus dem Boden sprossen.

Die Gewalttäter schleuderten dutzende Molotow-Cocktails und ließen ihre Wut insbesondere an den Sicherheitskräften aus. Fünf Uniformierte wurden erschossen. Andererseits stellten viele Guarimberos eine furchtbare Grausamkeit unter Beweis, als sie dünne Stahlkabel über öffentliche Straßen spannten um Motorradfahrer zu köpfen ... Oder als sie voller Wut und Rassismus junge Chavisten bei lebendigem Leibe verbrannten. Neunundzwanzig insgesamt, von denen neun starben. Das Ergebnis: 121 Tote, tausende Verletzte und Verluste in Millionenhöhe.

Während dieser vier Monate des konterrevolutionären Zorns rief die Opposition auf dazu auf, Militärstützpunkte anzugreifen und die Streitkräfte dazu zu drängen, gegen die legitime Regierung zu marschieren und den Präsidentenpalast anzugreifen. Die extreme putschende Rechte versuchte einen Bürgerkrieg anzuzetteln, die zivil-militärische Einheit zu zerrütten und die venezolanische Demokratie zu zerstören.

Gleichzeitig lief auf internationaler Ebene die frenetische Medienkampagne weiter, wobei jene, die Krankenhäuser anzündeten, Unschuldige ermordeten, Menschen lebend verbrannten als „Helden der Freiheit“ bezeichnet wurden. Die Welt stand auf dem Kopf, die „post-faktische“ Welt der „alternativen Fakten“ ...

Es war nicht einfach Terror und Aggression solchen Ausmaßes zu widerstehen und die öffentliche Ordnung zu überwachen mit einer Haltung der demokratischen Autorität, Angemessenheit und Achtung der Menschenrechte. Dem verfassungsmäßigen und legitimen Präsidenten Maduro gelang dies. Und er fand außerdem etwas scheinbar unmögliches: den Ausweg aus der Gewaltspirale. Mit einer genialen Idee, mit der niemand rechnete. Und die die Opposition ins Wanken und aus der Fassung brachte: der Rückgriff auf die originäre Verfassungsgewalt.

Der Vorwand des von den Guarimbas ausgehenden Terrors lag im Zerwürfnis zweier Rechtsaufsichten begründet: dem Obersten Gerichtshof und der Nationalversammlung. Keine der beiden Institutionen wollte klein bei geben. Gab es einen Ausweg aus dieser Sackgasse? Auf Grundlage der Artikel 347, 348 und 349 chavistischen Verfassung von 1999 und unter Berufung auf seinen Status als Staatschef und oberster Schlichter, beschloss Präsident Maduro einen Verfassungsgebenden Prozess unter Beteiligung des Volkes in Gang zu setzen. Dies war die einzige Möglichkeit durch den politischen Dialog und mit Worten eine Vereinbarung mit der Opposition zu erreichen. Und zur Eindämmung des historischen Konflikts, um Lösungen für die Probleme des Landes zu entwerfen. Es war gut durchdacht und er wartete den richtigen Moment ab. Bis am 1. Mai sämtliche Umstände dafür sprachen. An diesem Tag verkündete der Präsident die Wahl für die Abgeordneten der Verfassungsversammlung, die am 30. Juli stattfinden sollte. Es war die einzige Option für den Frieden.

Aber trotzdem verzichtete die Opposition darauf, die ausgestreckte Hand zu ergreifen, und bekräftigte damit ihre verzweifelte politische Dummheit. Unter dem Beifall der internationalen Presse, als Teil der brutalen und unbarmherzigen Kampagne gegen die Bolivarische Revolution, vereinbarten die Oppositionsparteien, nicht teilzunehmen... Und widmeten sich dagegen, der Sabotage der Wahlen und des Zugangs zu den Wahlen, dem Bau von Barrikaden, dem Verbrennen von Urnen und der Bedrohung jener, die ihre Wahlrecht ausüben wollten.

Es gelang ihnen nicht. Sie waren nicht in der Lage zu verhindern, dass am 30. Juli die Menschen in Massen aufliefen, um gegen Gewalt und Terror auf die Demokratie zu setzen. Über achteinhalb Millionen Bürger gingen zur Wahlurne. Und überwanden dabei Hindernisse aller Art. Sie begegneten Paramilitärs und Guarimberos. Blockierte Straßen wurden frei geräumt. Bäche und Flüsse überquert. Das Unmögliche möglich gemacht, um ihrer bürgerliche, politische, ethische und moralische Pflicht zu erfüllen ... Die Bedrohungen von innen und von außen überwinden.

Kaum jemand rechnete mit so einer großen Mobilisierung des Volkes, diesen zahlreichen Wählern und den durchschlagenden Wahlerfolg. „Tags darauf lösten sich die Guarimbas auf, so wie es der Präsident vorhergesagt hatte. Die Gewalt verschwand. Es herrschte wieder Frieden. Mit Fingespitzengefühl, Geduld Mut und Entschiedenheit sowie einem scharfsinnigen strategischen Verstand, gelang es Präsident Maduro die Guarimbas zu zu zerschlagen und den offensichtlichen Putschversuch zu verhindern. Er stellte sich den Bedrohungen entschieden entgegen und er machte das, ohne das Wesen seiner Politik zu ändern. Das war sein spektakulärster Sieg des Jahres 2017.

„Der Beginn der Verfassungsversammlung“, sagte Nicolás Maduro, „ war zweifellos der Beginn eines Klimas des Friedens, durch das eine offensive Politik der Bolivarischen Revolution erfolgen konnte.“ Und diese offensive begünstigte etwas, was viele nicht mehr für möglich gehalten haben: zwei weitere sensationelle und durchschlagende Wahlsiege. Am 15. Oktober bei den Gouverneurswahlen für die Bundesstaaten mit dem Gewinn von 19 Gouverneursämtern von 23 möglichen… Darunter die der Bundesstaaten Miranda und Lara, zwei Staaten deren Sozialpolitik in den Händen der Opposition fast nicht mehr vorhanden war. Und später der Triumph in Zulia, einem strategischen Bundesstaat von großer demographischer Bedeutung und mit wichtigen Öl- und Gasvorkommen ...

Gleichermaßen gewann die Bolivarische Revolution die Gemeindewahlen am 10. Dezember und stellt 308 von 335 Bürgermeistern, d.h. in 93 % der Gemeinden ... Der Chavismus setzte sich in 22 (von 24) Hauptstädten durch, auch in Caracas. Während die Konterrevolution zeigte, dass sich ihre Beliebtheit bei ihren Wählern im freien Fall befand, wobei sie über 2,1 Millionen Stimmen verlor ...

Venezuela bewies der Welt die Beständigkeit seines demokratischen Systems, da es das einzige Land war, das 2017 drei große nationale Wahlen durchführte ... Und die drei mit dem Wahlsieger Chavismus. Während die Rechte, demoralisiert von so vielen aufeinanderfolgenden Katastrophen, zersprengt, uneins und benommen war ... Die Spitzen untereinander zerstritten. Die Anhänger kopflos. Obwohl sie die Unterstützung ihrer internationalen Beschützer wahren konnte. Insbesondere des aggressivsten unter ihnen: der neue Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump.

Im Laufe des Jahres 2017 - als Fortführung der Exekutivverordnung vom 8. März 2015, die von Barack Obama unterzeichnet wurde und in der Venezuela zur „ungewöhnlichen und außergewöhnlichen Bedrohung für die Sicherheit der USA“ erklärt wurde - veröffentlichte Donald Trump eine Liste mit Sanktionen gegen die Bolivarische Revolution.

Speziell am 11. August drohte er mit einem Militäreinsatz. Bei einem Gespräch mit Journalisten auf seinem Golfkurs in New Jersey sagte Trump: „Wir haben viele Optionen für Venezuela, einschließlich der militärischen Option, falls erforderlich.“ Später am 25. August, untersagte Trump, im Rahmen der Finanzblockade gegen Caracas, dass „irgendeine Person, Körperschaft, Unternehmen und Vereinigung, die ihren Sitz rechtmäßig in den USA hat oder in den USA aktiv ist, Geschäfte mit neuen, von irgendeiner Stelle der venezolanischen Regierung ausgegeben Anleihen Geschäfte tätigen darf - darunter fallen insbesondere Anleihen, die von der venezolanischen Zentralbank oder dem staatlichen Unternehmen PDVSA ausgegeben werden“.

Diese Sanktion zielen darauf ab, dass Venezuela in die Zahlungsunfähigkeit rutscht, da sie dem Staat und PDVSA den Zugang zu mit den USA verbundenen Finanzmärkten verschließen und so das Anbieten von Anleihen und die Beschaffung von Devisen nicht mehr möglich ist.

Schon Lawrence Eagleburger, der ehemalige Außenminister unter Präsident George W. Bush, gab im Rahmen eines Interviews mit Fox News offen zu, dass der Wirtschaftskrieg gegen Venezuela tatsächlich in Washington konzipiert wurde: „Wir müssen wirtschaftliche Instrumente einsetzen, sagte der ehemalige Außenminister , um die venezolanische Wirtschaft in die Knie zu zwingen, sodass der Einfluss vom Chavismus im Land und in der Region zurückgeht (...) Alles, was wir tun können, damit die venezolanische Wirtschaft in eine schwierige Situation gebracht wird, ist gut." Der derzeitige Finanzminister Steven Mnuchin bestätigte offiziell, dass die neuen Sanktionen darauf abzielen, „Venezuela die Luft ausgeht“.

Angesichts solcher anmaßenden Aggressionen erklärte Nicolás Maduro, dass die Zahlungsunfähigkeit „niemals eintreten wird". Erstens, weil Venezuela das südamerikanische Land ist, das seinen Schulden am meisten nachgekommen ist. In den letzten vier Jahren hat Caracas rund 74 Milliarden Dollar getilgt… Und weil die Bolivarische Regierung „stets eine eindeutige Strategie haben wird“, die auf Neuverhandlung und Restrukturierung der Auslandsschuld abzielt. Der Präsident verurteilte, dass die Feinde des Chavismus die Bolivarische Revolution finanziell soweit isoliert hatten, bis sie keine Kreditmöglichkeiten mehr hatte. Um ihr nach und nach den Sauerstoff abzudrehen. Sie wollen private Anleger in Angst versetzen, damit sie keine Anleihen mehr kaufen, nicht an der Neuverhandlung der Schulden teilnehmen und es nicht mehr zu Investitionen kommt. Nicolás Maduro erklärte, dass Venezuela sich neben einer Blockade mit einer echten „Hexenjagd“ konfrontiert sieht, an der auch Länder wie Kanada und die der Europäischen Union teilnehmen. Eine aktive Verfolgung, die den Handel, Bankkonten und finanziellen Transaktionen betrifft.

Der Präsident konnte diesen Angriffen jedoch ausweichen. Und er überraschte seine Gegner erneut, als er am 3. November die Schaffung einer Kommission zur Konsolidierung der Refinanzierung und Restrukturierung der Auslandsschuld mit dem Ziel der Überwindung der finanziellen Aggressionen ankündigte. „Wir werden eine vollständige Neuformatierung der Zahlungen der Auslandschuld vornehmen, um so für den Ausgleich zu sorgen“, erklärte er. "Wir werden die internationalen Pläne durchkreuzen." Und so geschah es. Ein paar Tage später wurde im Rahmen der ersten vertrauensbildenden Maßnahmen zur vom Präsidenten vorgeschlagenen Neuverhandlung und Restrukturierung der Finanzblockade die Stirn geboten, denn eine Gruppe von Gläubigern venezolanischer Schuldverschreibungen aus den Vereinigten Staaten, Panama, dem Vereinigten Königreich, Portugal, Kolumbien, Chile, Argentinien, Japan und Deutschland besuchte Caracas, um sich mit der Bolivarischen Regierung zu treffen. Das war ein unbestreitbarer Sieg für Präsident Maduro.

Hierbei ist zu beachten, dass der Konflikt der vierten Generation gegen die Bolivarische Revolution mehrere Fronten aufweist und gleichzeitig sowie kontinuierlich aus vier Kriegen besteht: 1) ein aufständischer Krieg, der von Experten in Subversion, Sabotage und Massenpsychologie entworfen wurde und den Einsatz von Söldnern, den zyklischen Ausbruch krimineller Guarimbas sowie terroristische Angriffe auf die Kasernen, militärische Ziele und globale Infrastruktur (Stromnetz, Raffinerien, Wasserversorgung, etc.); 2) ein Medienkrieg mit Presse, Radio, Fernsehen und den sozialen Netzen , die in neue Eroberungsarmeen umgewandelt werde und mittels geplanter Propaganda versuchen, die Köpfe zu domestizieren und die Herzen für sich zu gewinnen; 3) einen mit allen Schikanen geführten diplomatischen Krieg auf verschiedenen internationalen Plattformen, vor allem in der OAS und Angriffe von Ländern der Lima-Gruppe, die regelmäßig von den Vereinigten Staaten, Kanada und der Europäischen Union unterstützt werden, sowie 4) einen Wirtschafts- und Finanzkrieg mit Hamsterkäufen und Mangelversorgung mit Lebensmitteln und Medikamenten, der Manipulation des Wechselkurses der Währung durch illegale Wechselstuben, induzierter Inflation, Bankenblockade und Verzerrung des Länderrisikos.

Hinsichtlich der Risikoeinstufung des Landes darf nicht vergessen werden, dass Caracas, wie bereits erwähnt, in den letzten vier Jahren ohne Ausnahme sämtliche seiner Schuldverpflichtungen bedient hat, mehr als 74 000 Millionen US-Dollar. Das hätte das Länderrisiko drastisch reduzieren sollen. Denn es besteht ja kein Risiko bei der Kreditvergabe an Venezuela, da es pünktlich und genau alle seine Schulden bezahlt. Das Länderrisiko hat jedoch weiter zugenommen. Derzeit bewertet die Bank JP Morgan das Länderrisiko Venezuelas bei 4820 Punkten oder achtunddreißig Mal höher als das von Chile ein, welches das gleiche Verhältnis von Schulden / BIP wie Venezuela hat. Caracas muss so teuer bezahlen, dass es sich auf demokratische Weise für den Sozialismus als politisches System entschieden hat.

Was die Bankenblockade betrifft, so haben sich die einseitigen Vertragsaufhebungen im Laufe des Jahres 2017 und insbesondere nach den Sanktionen von Donald Trump vervielfacht. Im Juli zum Beispiel berichtete der Auszahlungsstelle Delaware, dass seine Korrespondenzbank PNC Bank US sich weigerte, Gelder von PDVSA anzunehmen. Im August teilte die Novo Banco de Portugal Caracas mit, Operationen in US-Dollar wegen der Blockade von zwischengeschalteten US-Banken, nicht durchführen zu können. Später konnte die Bank of China Frankfurt, ein Verbündeter von Caracas, 15 Millionen US Dollar ebenfalls nicht bezahlen, die Venezuela der kanadischen Bergbaugesellschaft Gold Reserve schuldete. Im November wurden über 39 Millionen US Dollar zur Begleichung von 23 Lebensmittelaufträgen für Weihnachten nach Caracas zurückgeschickt, weil die Vermittlerbanken der Zulieferer kein Geld von Venezuela akzeptiert haben.

Außerdem wurde Anfang September bekannt, dass die Euroclear Finanzgesellschaft, eine Tochtergesellschaft des US-Bank JP Morgan, eine Zahlung von 1 200 Millionen US-Dollar der Bolivarischen Regierung für Medikamente und Lebensmittel blockiert hat. Dies verhinderte den Erwerb von 300000 Insulin-Dosen. Zur gleichen Zeit hat ein kolumbianisches Labor der schwedischen Gruppe BSN Medical, den Empfang einer Zahlung von Venezuela für eine Sendung von Primaquin verweigert, ein Medikament zur Behandlung von Malaria.

Das Ziel all dieser Blockaden ist es, zu verhindern, dass die Bolivarische Regierung ihre Ressourcen nutzt, um die Lebensmittel und Medikamente zu beschaffen, die die Bevölkerung benötigt. Alles mit der Absicht, die Menschen zu Protesten zu drängen, Chaos im Gesundheitssystem zu erzeugen und dabei das Leben von tausender Patienten zu gefährden.

In diesem Fall und dank seiner internationalen Beziehungen vereinbarte der Präsident im November die dringende und wichtige Insulinlieferungen aus Indien. Hunderte von Patienten, die Lebensgefahr befanden, konnte das Leben gerettet werden. Zweiffellos ein weiterer Sieg für Nicolás Maduro.

Um die Finanzblockade zu durchbrechen, kündigte der Präsident im November eine weitere Maßnahme an: die Schaffung einer digitalen Währung, des PETRO. Diese Ankündigung wurde von der Crypto-Währungs-Investorengemeinschaft begeistert aufgenommen und stellte Venezuela an die Spitze der Technologie sowie des globalen Finanzwesens und erzeugte enorme Erwartungen. Dies umso mehr, als der Preis vom PETRO nicht den Unbeständigkeiten und Spekulationen der Märkte unterliegen wird, sondern dem internationalen Wert von Sachaktiva wie Gold, Gas, Diamanten und Öl. Venezuela hat damit einen enormen Schritt getan, um einen revolutionären Finanzierungsmechanismus aufzutun, den weder eine ausländische Macht sanktionieren, noch den Kapitalzufluss verhindern kann. In diesem Sinne ist der PETRO ein klarer Sieg für Präsident Maduro.

Es muss hinzugefügt werden, dass inmitten all dieser Kämpfe und trotz des totalen Zusammenbruchs des Modells der Abhängigkeit vom Öl, der Präsident dafür gesorgt hat, dass der bolivarische Sozialismus stehenbleibt und dass niemandem Schule, Arbeit, Dach, ärztliche Pflege, Einkommen und Nahrungsmittel fehlten. Die revolutionäre Regierung hörte nicht auf, grundlegende öffentliche Arbeiten zu finanzieren. Auch nicht Häuser zu bauen: Im Jahr 2017 wurden mehr als 570 000 Wohnungen übergeben. Die Barrio Adentro Mission und alle sozialen Missionen wurden beibehalten. Der Landwirtschaftsplan Plan Siembra wurde konsolidiert. Die Mission für Souveräne Versorgung Misión Abastecimiento Soberano wurde verlängert. Die Anzahl der Bauernmärkte Ferias del Campo Soberano stieg um ein Vielfaches. Es wurde versucht, das Beste aus der Not zu machen und inmitten so vieler Mühen gelang Präsident Maduro ein soziales Erlösungswunder für das Land. Die Konterrevolution konnte den Fortschritt des Sozialismus nicht aufhalten.

Angesichts dieser Aussichten wurden die lokalen Versorgungs- und Produktionskomitees (CLAP) als ein zentralisiertes Modell der direkten Verteilung im ganzen Land weiterentwickelt und erreichen bereits vier Millionen Venezolaner aus den Volkssektoren, die sie vor durch den Wirtschaftskrieg verursachten Engpässen schützen.

Darüber hinaus hat Präsident Maduro 2017 neue soziale Initiativen ins Leben gerufen. Am spektakulärsten war der Carnet de la Patria, ein neues Identifikationsdokument, das es ermöglicht, über ein System von QR-Codes den sozioökonomischen Status der Bürger abzurufen. Und es begünstigt damit den Zugang von Familien in Not zur sozialen Hilfe sozialistischer Missionen. Ende Dezember 2017 hatten sich insgesamt 16,5 Millionen Bürger bei dem Programm Carnet de la Patria registriert.

Der Präsident hat auch die Gründung der Bewegung Somos Venezuela angestoßen, um die Zuteilung von Sozialhilfe zu beschleunigen. Die zweihunderttausend Brigadisten von Somos Venezuela haben die Aufgabe, die Bedürfnisse der registrierten Familien von Haus zu Haus zu ermitteln. Dann vergeben sie die Hilfen an Familien gemäß dem tatsächlichen Bedarf. Ein weiteres wichtiges Ziel der Bewegung Somos Venezuela ist es, 100 % der Rentner im ganzen Land ihre Rente zu garantieren, wie es Nicolás Maduro versprochen hat.

Der Präsident schlug auch das Programm Chamba Juvenil vor, der sich an junge Menschen im Alter von 15 bis 35 Jahren richtet, um ihnen Bereichen Arbeit zu geben, die auf die sich auf der Deckung der Bedürfnisse der Menschen konzentriert, die durch das Programm Carnet de la Patria und innerhalb der Bewegung Somos Venezuela festgelegt werden. Der Plan richtet sich insbesondere an arbeitslose Universitätsstudenten, Jugendliche die nicht zur Schule gehen, alleinerziehende Mütter mit familiären Verpflichtungen und junge Menschen, die auf der Straße leben. Es wird geschätzt, dass dieser neue Plan rund 800 000 Arbeitsplätze schaffen wird.

All diese sozialen Errungenschaften stellten ohne jeden Zweifel einige der wertvollsten Siege von Präsident Maduro im Jahr 2017 dar.

Wir können auch die Erfolge im Bereich der Außenpolitik nennen, insbesondere die außerordentliche internationale Rundreise des Präsidenten im Oktober durch Weißrussland, Algerien, Russland und die Türkei, die zu wichtigen bilateralen Abkommen führte, die darauf abzielen, den Kampf gegen den wirtschaftlichen und sozialen Krieg zu gewinnen. Oder die unaufhörlichen Verhandlungen des Präsidenten mit den ölproduzierenden Ländern (OPEC und nicht-OPEC), durch die 2017 ein spektakulärer Anstieg der Öl-Fasspreise um mehr als 23% möglich wurde!

Erwähnenswert ist auch die große Anit-Korruptions-Offensive, die schließlich im November mit der Ankündigung mehrerer Dutzend spektakulärer Verhaftungen innerhalb der obersten Führungsebene und dem Management von PDVSA und CITGO, einschließlich Managern, begann. In den letzten 100 Jahren hat es in der venezolanischen Ölindustrie nichts Vergleichbares gegeben. Dies war Ende des Jahres 2017 zweifellos der meistkommentierte Sieg von Präsident Maduro.

Abschließend muss noch einmal darauf hingewiesen werden, dass die Zerstörung des Images von Nicolás Maduro der Hauptzweck der von den großen Kommunikationskonzernen gesteuerten Weltpropagandakampagnen ist. Der permanente digitale Krieg im Bereich des Internets durch mehrere Plattformen im Web und soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter, WhatsApp, YouTube, Instagram usw. darf auch nicht außer Acht gelassen werden. Mit all diesen Massenmanipulationswaffen wird versucht, die Figur des Präsidenten entwürdigen und die venezolanische Realität zu manipulieren. Sie verbergen die reale Unterstützung des Präsidenten durch breite Bevölkerungsschichten und die Gewalt der Opposition. Das Ziel ist politisch: Das bolivarische Venezuela in die Knie zu zwingen, ein wichtiger Akteur im Weltsystem, nicht nur wegen seines beträchtlichen Reichtums, sondern vor allem wegen seines revolutionären und sozialen Modells. Und natürlich wegen seiner geopolitischen Bedeutung als antiimperialistische Macht mit regionalem Einfluss.

Bis jetzt sind all diese Pläne, Nicolás Maduro zu stürzen, gescheitert. Wie er selbst sagte: „Der Imperialismus hat uns nicht ersticken können, noch kann er gegen die Bolivarische Revolution in irgendeinem Bereiche bestehen." Ganz im Gegenteil, der Präsident wurde im Jahr 2017 gestärkt.

Dadurch war es ihm ermöglicht, die strategische Initiative zur Befriedung des Landes wieder aufzunehmen. Aus Sorge um die Verteidigung der großen nationalen Interessen und unter Einhaltung der Prinzipien der Ehrlichkeit und maximalen Bescheidenheit hat Nicolás Maduro der Opposition vorgeschlagen, sich an den Verhandlungstisch zu setzen und den Dialog wieder aufzunehmen. Diesmal im Rahmen eines neutralen Szenarios in Santo Domingo. Auf der Grundlage von gegenseitiger Achtung und Anerkennung. Mit der Absicht, eine dauerhafte nationale Verhandlung als eine demokratische Methode zur Verteidigung der übergeordneten Interessen der Nation wiederaufzunehmen und den Konflikt zu regulieren, der sich von Natur aus durch politische Unterschiede inmitten einer Revolution ergibt. Ein solcher Fortschritt auf dem Weg zum Frieden war vielleicht der angesehenste Sieg des Präsidenten.

In diesem heroischen Jahr brutaler Angriffe und nicht enden wollender Aggressionen hat der Chavismus seine Stärke und seine Fähigkeit, über sich selbst hinauszuwachsen und Probleme zu lösen, unter Beweis gestellt. Und es ist ihm gelungen, seine Unterstützerbasis zu erweitern und die politischen und sozialen Kräfte auf Seiten der Revolution zu auszubauen. Da ist sie, stärker denn je. Was für Lateinamerika eine Erleichterung und eine leuchtende Hoffnung bedeutet. Trotz seiner Feinde hat Präsident Nicolás Maduro mit seinen zwölf brillanten Siegen von 2017 bestätigt, dass er weiterhin, wie seine Anhänger sagen, „unzerstörbar“ ist.

Ignacio Ramonet
1. Januar 2018

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